Deutsche Außenpolitik, neu durchdenken?

Frank-Walter Steinmeier Speech Munich Security Conference

Deutsche Außenpolitik, neu durchdenken?

Außenpolitik ist eigentlich ganz einfach. Das sind alle Vorgänge, die sich direkt auf das Verhältnis zu einem oder mehreren anderen Staaten beziehen. Mittel und Werkzeuge dieser Außenpolitik sind etwa Verträge, Bündnisse, die Mitwirkung in internationalen und auch supranationalen Gremien, so eine gängige Definition. Natürlich wird das alles elegant durch die Diplomatie erledigt. Und der oberste Diplomat, der Macher der Außenpolitik, ist Außenminister Frank Walter Steinmeier.

Deutsche Außenpolitik

Aber: Wer bestimmt eigentlich was unsere Diplomaten in der weiten Welt machen? Was passiert da genau? Ist die Außenpolitik ein Selbstläufer? Woran orientiert sie sich? Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes steht: „Deutsche Außenpolitik ist werteorientiert und interessengeleitet. Europa, die transatlantische Partnerschaft, Außenpolitik als Friedenspolitik, neue Kraftzentren und die Gestaltung der Globalisierung stehen im Mittelpunkt der Außenpolitik der Bundesregierung.“

Das klingt vernünftig. Da ja kann doch wirklich keiner was sagen. Dazu sind wir auch noch das beliebteste Land der Erde. Unser Dasein und Sosein scheint doch perfekt. Also alles gut!

Passt Deutschlands Rolle zur Größe?

Manch einer hat noch die Worte des damaligen polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski im Ohr, der bereits 2011 im Zeichen der Euro-Krise sagte: „Ich habe weniger Angst vor deutscher Macht, als ich anfange, mich vor deutscher Inaktivität zu fürchten.“ Auf Sikorskis Worte war kein Aufschrei zu vernehmen.

Die sogenannte deutsche Frage, die so lange Europas Geschichte bestimmte, kennt man anscheinend nur noch vom Hörensagen. Vielmehr scheint es eine gestiegene internationale Erwartung zu geben. Deutschlands Rolle und Außenwahrnehmung scheint sich wohl gerade im Zuge der Euro-Krise sehr verändert zu haben.

Außenpolitik nochmals durchdenken

Außenminister Frank-Walter Steinmeier denkt seit einiger Zeit darüber nach, ob die Rolle, die Deutschland in der Welt spielt eigentlich noch zeitgemäß ist. Passt, was in der Nachkriegszeit gerade richtig war, noch im 21. Jahrhundert? Stimmen Engagement und Mittel deutscher Außenpolitik? Auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014 hörten Viele zum ersten Mal von seinen Gedanken. Soll Deutschland mehr tun, wenn ja was? Oder lieber doch nicht? Die Bevölkerung ist da unentschlossen, wie Umfragen zeigen.

Review 2014

Frank-Walter Steinmeier hat nun einen Prozess namens Review 2014 (etwa: neu nachdenken 2014) gestartet, bei dem breit diskutiert werden soll, wie Deutschlands auswärtige Politik in Zukunft sein soll. Also, ist „Deutschland eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“, wie er in München bemerkte? Seitdem wird darüber diskutiert werden. Ein Ort, an dem der Außenminister teilnimmt, ist der „Facebook Berlin Talk“. Frank Walter Steinmeier wird sich in einer Art Town Hall Meeting zu Fragen Gedanken und Meinungen stellen.

Was meinen Sie?

Und jetzt sind Sie dran: Was würden Sie den Außenminister fragen? Wie soll Deutschland agieren? Sind Sie für ein beherztes Weiter so? Für Auslandseinsätze der Bundeswehr? Sollten wir angesichts unserer (sehr militärischen) Geschichte lieber den Ball flach halten? Fährt man als schlafender Riese nicht besser? Haben wir nicht berechtigte deutsche Interessen? Viele dieser Themen liegen in der Luft.

Veröffentlicht in: Huffington Post 04/10/2014