Javier Solana, europäischer Außenpolitiker und TV-Journalist Cherno Jobatey

Javier Solana, europäischer Außenpolitiker und TV-Journalist Cherno Jobatey

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Javier Solana, langjähriger Generalsekretär des EU Rates ist der richtige Mann, will man mit Europa über Aussen- und Sicherheitspolitik sprechen. Mit dem Spanier diskutierte TV-Journalist Cherno Jobatey, denn Javier Solana ist von 1999 bis November 2009 darüber hinaus auch Hoher Vertreter für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik sowie Generalsekretär der WEU, der Westeuropäischen Union.

Javier Solana, der „größte Arbeiter in der Union“

So hieß es in der Begründung des Aachener Karlspreises und Javier Solana’s Biographie wirkt wie ein Stück gelebte europäische Integrationsgeschichte. Der Madrilene wuchs auf in demokratisch-liberalen Milieu. Und weil sich der junge Physikstudent Javier Solana aktiv gegen den DiktatorFranco protestierte, wurde er von der Universität Complutense Madrid geworfen. Zuerst studierte Javier Solana in den Niederlanden, sein Studium schloss er in Großbritannien ab. Als Fulbright-Stipendiat kam Javier Solana in die USA, promovierte an der University of Virginia. Anfang der 70er kehrte Javier Solana als Professor für Festkörperphysik nach Spanien zurück.

Nach dem Ende der Franco-Diktatur wurde Javier Solana von der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOEin die verfassungsgebende Versammlung entsandt. 1982 begann seine Regierungslaufbahn, Javier Solana wurde zunächst Kulturminister unter Ministerpräsident Felipe González, dann 1988 Wissenschafts- und Kultusminister und erlangte 1992 weltweit Bekanntheit als Außenminister Spaniens. 1995 wurde Javier Solana NATO-Generalsekretär. Während seiner Amtszeit baute Javier Solana das Amt um Befugnisse aus, die über die Weitergabe von Anweisungen der Mitgliedsstaaten ans Militär weit hinausgingen. Deutlich wurde dies  im Jugoslawien-Krieg. Javier Solana wurde die Alleinentscheidung über alle militärischen Entscheidungen der NATO auf dem Balkan übertragen. So entschied Javier Solana den  Beginn der Luftangriffe ohne dass ein UN-Mandat vorgelegen hatte. Gleich nach dem Ende seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär trat Javier Solana das neu geschaffene Amt des Hohen Vertreters für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik an. Dieses Amt war der Einsicht geschuldet, das es eines Amtes mit einer erfahrenen Person bedurfte, um der Außenpolitik der Union mehr Wirksamkeit und Profil zu verleihen. Gleichzeitig wurde Javier Solana auch Generalsekretär des Rates der Europäischen Union. Dieses Generalsekretariat wurde erschaffen, um für eine gewisse Kontinuität sicher zu stellen, wenn die Ratspräsidentschaft im halbjährlichen Rhythmus wechselt. Javier Solana initierte schon vorher die Barcelona-Konferenz, mit der dem danach benannten 27 Staaten umfassenden Barcelona-Prozesses begann, der zu eine Mittelmeer-Freihandelszone entstehen lassen sollte.

Javier Solana zeichnete verantwortlich für zahlreiche Assoziationsverträge zwischen der  EU und Nahost-Staaten, wie auch für etliche Integrationsverträge mit südamerikanischen Ländern. Neben dem UNO-Generalsekretär, Vertretern Russlands, der USA sowie dem EU-Ratsvorsitz war Javier Solana Teil des Nahost-Quartetts und gilt vielen als der Architekt der Nahost-Roadmap. Bis heute hat sich jedoch Javier Solana s hartnäckig verfolgter Traum nicht erfüllt, einen ständigen Sitz der EU im UN-Sicherheitsrat zu ergattern.

Am 17. Mai 2007 wurde Javier Solana der Aachener Karlspreis verliehen, „in Anerkennung seines herausragenden Engagements für einen substanziellen Beitrag Europas zu einer sicheren und gerechteren Welt.“ So Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker in der Laudatio. Javier Solana sei ein Hoffnungsträger geworden, „für die Vertiefung der politischen Dimension Europas, die euro-atlantische Partnerschaft und den Anspruch der Union, durch gemeinschaftliches Handeln auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Überzeugungen einen maßgeblichen Beitrag zum Frieden in der Welt zu leisten.“