Moderator Cherno Jobatey

Wie viel Partizipation braucht Deutschland – wie viel Partizipation verträgt Deutschland?

Die Mitglieder der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft Thomas Jarzombek, MdB, und Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs diskutierten.

 

Hierbei stand die Frage im Zentrum, welchen Einfluss das Internet auf die Politik haben könne und wie es um den Traum von mehr Partizipation durch die neuen Medien bestellt sei? Sowohl Kurz als auch Jarzombek waren sich einig, dass es notwendig sei, mehr Menschen zur Teilnahme an Online-Partizipationsprozessen zu motivieren: Da das Internet für die öffentliche Meinungsbildung immer wichtiger werde, sei es entscheidend, Politik auch hier nachvollziehbar darzustellen und zu erklären, da die Bürger nur so zur politischen Teilnahme motiviert werden könnten.
Hierbei gehe es laut Jarzombek nicht allein um die Frage der On- oder Offlinebeteiligung, sondern um die dahinterstehenden Motive: Politische Bewegungen, wie derzeit in Nordafrika, seien dementsprechend nicht nur „facebook-Revolutionen“, sondern auch und gerade als Revolution der Menschen zu verstehen – das Web 2.0 mache die Beteiligung nur einfacher und ließe sie andere Dimensionen erreichen. Auch Kurz betonte die zunehmende politische Bedeutung des Internet: Die Affäre um zu Guttenberg habe gezeigt, dass die Macht der Masse kombiniert mit der Schwarmintelligenz des Netzes große Mobilisierungspotentiale habe – wenn die Politik sich nicht öffne, werde sie geöffnet.