Dorothee Bär

Moderator Cherno Jobatey

Breitbandausbau in Deutschland – wer sorgt für den richtigen Anschluss?

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen. Auf welchem Wege kann das erreicht werden? Und ist dieses Ziel überhaupt realistisch? Welche Anforderungen stellen sich aus Verbrauchersicht? Wie können Investitionshemmnisse abgebaut werden? Darüber diskutieren Dorothee Bär, die als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Breitbandausbau zuständig ist und Christian Hartung, Gründer und Geschäftsführer des 3-D-Drucker-Startups LimeMakers  in der UdLDigital Talkshow.

Wir brauchen Strukturen, die die schwächeren Regionen stärken, denn Menschen wollen immer seltener dort leben, wo Fuchs und Hase sich gute Nacht sagen, so Regionalforscher Hubert Job von der Uni Würzburg. Sie wollen dabei sein.

Flächendeckender Breitbandausbau ist heute der Ausgangspunkt für so vieles: von Allgemeinärzten bis zu Photographen. Wird sich ohne Breitbandausbau die Landflucht noch verstärken, wie manch einer glaubt? Was können Kommunen tun, um den Kabelausbau zu fördern? Die Netzwirtschaft wünscht sich kürzere Genehmigungszeiten, ist das realistisch? Und gehört das Thema Breitbandausbau überhaupt in den Bereich der Daseinsvorsorge? Ist es nicht eine jener Grundlagen, die der Staat schaffen muss, wie Straßen, Strom, Abwasser oder Sicherheit? Ist es Aufgabe der öffentlichen Hand, eine Datenautobahn zu bauen, wie das fünf Landkreise in Nordhessen vorhaben? Oder ist das eine Private Aufgabe? Wer hat für den richtigen Anschluss zu sorgen?
Manch einer mag denken, wir hätten doch eigentlich andere Sorgen. Aber das Digitale ist längst eine Querschnittstechnologie, die alle Branchen beeinflusst. Digitalität, und das schließt die „digitalen Verkehrswege“ mit ein, ist mittlerweile ein entscheidender Faktor für die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, von Autoindustrie bis zu Finanzen und Maschinenbau. Schon heute hängt mehr als ein Drittel aller Wirtschaftsaktivitäten vom Internet ab, so eine Studie des Eco-Verbands der deutschen Internet-Wirtschaft. In vier Jahren wird über die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts „irgendwas“ mit E-Commerce zu tun haben. Geschätzte 80.000 Arbeitsplätze könnten sofort entstehen, so der Verband weiter. Können wir uns also weiße Flecken in der Versorgung leisten?
Die im schwarz-roten Koalitionsvertrag festgelegten Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten für den Breitbandausbau müssen nun schnell auf den Weg gebracht werden, aber irgendetwas sagt uns, dass in diesen Tagen nichts schnell geht. Wie sieht es aus in Sachen LTE-Mobilfunktechnik?
Wird mit der jetzt gegründeten „Netzallianz Digitales Deutschland“ alles gut? Und wie steht es eigentlich mit der Idee, die Erlöse aus der Versteigerung der Ende 2015 auslaufende Mobilfunkfrequenzen in den Breitbandausbau zu investieren? Finanzminister Schäuble soll bereits abgewunken haben …Und wäre das nicht auch eine Wettbewerbsverzerrung?