Uber vs. Politik

Moderator Cherno Jobatey

Uber – schneller als die Politik erlaubt?

Wütende Taxifahrer. In vielen Städten Europas, von Spanien bis England gab es Proteste und Straßenblockaden. Dazu Gerichtsurteile und Verbote, irgendwie scheint der Kampf alt gegen neu diesmal anders zu sein. Dabei ist eine App-gestützte Auto-Vermittlung eigentlich gar nicht so neu. Aber an der kalifornischen Firma Uber scheiden sich die Gemüter.

Diesen erhitzte Streit über die neue Taxi Konkurrenz diskutieren Fabien Nestmann von Uber Deutschland und Thomas Jarzombek, netzpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur.

Kampf ums Taxi

Heftig wird nun über die Taxi-Konkurrenz, bei der jeder mitmachen kann, gestritten. Das Thema ist komplex und berührt viele Felder: Wettbewerb, Personenbeförderungsgesetz, Versicherungsfragen und Vertragsrecht. Auf jeden Fall ist die Personenbeförderung eine stark regulierte Branche, der nach dem Geschmack einiger etwas Veränderung gut tun würde. Aber nachdem Uber Ende September vom Oberverwaltungsgericht Hamburg die rote Karte bekam, wird das Thema vielerorts nun auch politisch gesehen.

Ist das digitale Business zu schnell für die Politik?

Welchen Freiraum lässt unser Rechtssystem neuen Geschäftsmodellen? Begünstigt unser Rechtssystem nicht Bestehendes und Etabliertes zu sehr? Ist die Politik zu lahm im Schaffen von Rahmenbedingungen für eine dynamische Wirtschaft? Wie schnell gelingt es unserer Gesellschaft, den digitalen Wandel mitzumachen und auch zu gestalten? Welche Experimente gehen zu weit und wie kann trotzdem Neues entstehen? Und vor allem, was ist der Anspruch der Nutzer?