Robert Habeck, Valerie Mocker & Cherno Jobatey Grüne Digitalisierung UdLDigital Talkshow

Grüne Digitalisierung

Deutschland im Stillstand – bringt uns grüne Digitalisierung weiter? Das Thema der UdLDigital Talkshow mit Robert Habeck, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung in Schleswig-Holstein und Valerie Mocker, der Europa-Chefin der britischen Innovationsstiftung Nesta.

Jamaika-Aus und digitale Chancen

In Schleswig-Holstein erfolgreich, in Berlin gescheitert: Ein wenig Aufarbeitung des Jamaika-Aus prägte auch die UdLDigital Talkshow. Valerie Mocker bedauerte, dass es nicht zum “Bündnis der digitalen Chancen” gekommen sei. Robert Habeck urteilte, die Verhandlungen seien “erstaunlich schlecht gemacht” gewesen und Bundeskanzlerin Merkel habe “nicht gekonnt oder nicht gewollt”. Doch auch das Twittern der Verhandlungsteams, so Habeck, habe sicher zu einem Drittel zum Scheitern der Verhandlungen beigetragen. Der Grünen-Politiker verriet auch, wer ihn am meisten genervt habe: “Andi Scheuer von der CSU”. Und gestand fairer Weise gleich ein, er habe Andreas Scheuer vermutlich genauso “genervt”.

Doch schnell richtet sich der Blick wieder auf die Zukunft. Valerie Mocker spricht mehrfach von den “82 Millionen digitalen Pionieren”, die gebraucht würden und entwirft konkrete Wege, Deutschland zur Weiterbildungsrepublik zu machen. Robert Habeck hat als Minister für Energiewende natürlich eine digitale Energiewelt im Blick. Er möchte möglichst schnell Big Data in der Energiewelt umsetzen, um durch intelligente digitale Steuerung mehr Dezentralität und “lauter kleine smart homes” hinzubekommen. Nur so sind aus Sicht des Grünen Landesministers die Klimaschutzziele zu erreichen.

Digitalisierung verändert Politik

Digitalisierung macht nicht alles besser. Aber Valerie Mocker sieht auch für die etablierten politischen Institutionen Chancen aus der Digitalisierung. Wie Robert Habeck spricht sie sich auch für ein Bundesdigitalministerium aus. Allerdings müsse das deutlich dynamischer aufgebaut sein und flachere Hierarchien haben, um erfolgreich zu sein. Ein erfolgversprechender Ansatz sei es, wie zum Beispiel in Polen einen “Outsider” von außerhalb der Politik zum Staatssekretär zu machen.

Robert Habeck sorgt sich allerdings auch wegen des Einflusses der großen sozialen Netzwerke wie Google und Facebook. Früher seien die Menschen ungefähr gleich informiert gewesen. Durch die immer präzisere Ausrichtung der politischen Botschaften auf einzelne Menschen oder Zielgruppen ist das heute immer weniger der Fall. Habeck sieht darin eine Ungleichheit der “demokratischen Hinwendung” und hält dadurch “Grundprinzipien der Demokratie” für gefährdet.