Renate Künast, Nico Lumma & Cherno Jobatey in UdLDigital Talkshow

Kann die Digitalisierung Politikverdrossenheit abbauen?

Dank Smartphones und Tablets, dank facebook und Blogs kann sich de facto jeder nicht nur über politische Vorgänge informieren, er kann auch selbst zum Informanten werden und somit an der politischen Willensbildung mitwirken. Insofern müsste die Politikverdrossenheit sinken, schließlich waren die Zugangsbarrieren nie so gering wie heute. Stimmt aber nicht. Die Politikverdrossenheit steigt und Wahlbeteiligung sinkt. Es diskutieren Renate Künast, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Nico Lumma, Internet-Pionier und Co-Vorsitzender von D64 — Zentrum für digitalen Fortschritt.

 

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Aktuell ist jeder Dritte unentschlossen, ob er überhaupt noch zur Wahl gehen soll, so die neuste Studie. Was kann Digitalisierung bewirken?
Renate Künast konstatierte gleich zu Beginn, dass das Internet an sich noch lange nicht die Demokratie sei. Sie selbst begreife es als Werkzeug, um etwas verändern zu können. Lumma ergänzte, dass wir uns noch immer am Anfang der Digitalisierung befänden und uns nach wie vor Instrumente fehlten, die einen wesentlichen Beitrag zur Demokratie leisten können: “Was fehlt, sind Tools, die dabei helfen, die Komplexität schneller und einfacher zu erfassen.” Lummas wesentlicher Kritikpunkt war, dass sich die Politik zu sehr in Details verliere und dabei das Große nicht mehr zu fassen sei. Künast wandte ein, dass “man gar nicht genug auf das Detail gucken” könne. Sie machte das am Beispiel des Euro-Rettungsschirms fest.
In einem Punkt waren sich Renate Künast und Nico Lumma dann wieder schnell einig: Die Politik scheitert oft daran, die Details klar und verständlich zu vermitteln. Und schließlich wurde auch noch ein Problem erkannt und benannt, das bisher kaum thematisiert wurde: Wenn man über digitale Werkzeuge die Möglichkeit zur Partizipation bietet, dann muss auch irgendjemand auf der anderen Seite, in der Politik also, diese Vorschläge aufgreifen und in irgendeiner Weise verarbeiten können.
Über diese Ausgabe der UdLDigital Talkshow wurde berichtet in: Politik Digital, Internetwarriors Blog, Netzpiloten